Birte Zeise begründete den Antrag

Keine Chance hatte der von der SPD- Fraktion auf der Gemeinderatssitzung am 22. April 2009 kurzfristig gestellte Antrag, über die Beibehaltung der Sirenen in der Gemeinde abzustimmen. Bei Stimmengleichheit wurde der SPD- Antrag abgelehnt.

Nachdem auf der GV- Sitzung vom 4.12.08 die Anschaffung von Funkmeldeempfängern für die Freiwilligen Feuerwehren beschlossen worden war, stellte sich die Frage, was geschieht mit den vorhandenen Sirenen? Aus Gründen der Alarmierung und dem Sicherheitsbedürfnis der Bevölkerung bei bestimmten Gefahrenlagen folgend, bestand und besteht noch heute bei den Bürgerinnen und Bürgern und auch innerhalb der Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde der Wunsch die Sirenen nicht abzubauen. Vielmehr sollte ihre Steuerung auch digitalisiert und damit der Erhalt der Sirenen gesichert werden. Diesem Wunsch entsprechend stellte die SPD- Fraktion ihren Antrag.

Die Aussprache darüber verlief teilweise seitens des Bürgermeisters und des CDU- Fraktionssprechers in einem spöttischen, unsachlichen Ton, und war dem inhaltlichen Anliegen und Sinn des Antrages nicht angemessen! So schlug z.B. der CDU- Fraktionssprecher der SPD- Fraktion in einem süffisanten Ton vor, den Antrag doch an die Bundesregierung in Berlin zu stellen, die könnte doch die Kosten tragen. Der Bürgermeister konnte oder wollte nicht begreifen, dass die Sirenen zusätzlich zu den Meldeempfängern bestehen bleiben sollten. Er unterstellte der SPD- Fraktion immer wieder, die Meldeempfänger nicht anschaffen zu wollen.

In der Gemeinde Riepsdorf besteht bei der CDU- Fraktion und bei dem Bürgermeister offenbar ein gewisser Nachholbedarf, mit Anträgen und Vorschlägen der Opposition in einer, der normalen demokratischen Art und Weise entsprechenden Gelassenheit umzugehen.